Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 18.08.2025

Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Gleichzeitig heißt das aber auch, dass Grundrechte im Internet nicht ohne weiteres ausgehebelt werden dürfen - auch dann nicht, wenn es einer guten Sache dienen mag.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 18.08.2025

Die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten werden auf der Webseite rewe.de in den Datenschutzhinweisen genannt

Portrait von Sonja Lemke
Antwort von Sonja Lemke
Die Linke
• 04.08.2025

Die Veröffentlichungspflicht im privaten Bereich geht zu weit und kann Sicherheitsprobleme mit sich bringen. Wir brauchen andere Lösungen für Privatpersonen.

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