Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesdatenschutzbeauftragte wird nach dem Bundesdatenschutzgesetz vom Bundestag gewählt; ein klassischer, öffentlich ausgeschriebener Bewerbungsweg ist nicht vorgesehen

Portrait von André Kuper
Antwort ausstehend von André Kuper CDU
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 03.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben die Vision eines effektiven digitalen Staates, der zugleich inklusiv ist und Datenschutz und IT-Sicherheit wahrt.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 19.04.2026 von Christoph Ploß CDU

Ihre Suggestivfrage weise ich zurück.

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 23.04.2026 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach meinen Informationen sollte die LADG Ombudsstelle nach § 14 LADG weiterhelfen können.

Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 27.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die BfDI kann als öffentliche Stelle gezählt werden.