Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort 27.05.2024 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben uns 2022 sehr für ein Aufnahmeprogramm Afghanistan auf Bundesebene eingesetzt. Und wir nehmen selbstverständlich die Personen auf, die der Bund uns in diesem Zuge zuweist.

Portrait von Andreas Hein
Antwort 08.09.2022 von Andreas Hein CDU

Es gibt einen Beschluss, wonach die Bezüge für die Geschäftsführung und nachgelagert auch die Organe nicht, beziehungsweise nur bedingt (Veröffentlichung im Bundesanzeiger- gesetzlich vorgeschrieben) veröffentlicht werden.

Das Bild zeigt Jasper Balke ab dem Oberkörper in einem roten Pullover, im Hintergrund sind Häuser und eine Straße zu sehen.
Antwort 21.06.2023 von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erfreulicherweise wurde der von Ihnen zurecht genannte Personenkreis im 3. Entlastungspaket doch noch berücksichtigt

Portrait von Uta Wentzel
Antwort ausstehend von Uta Wentzel CDU
Portrait von Christian Dirschauer
Antwort 16.12.2022 von Christian Dirschauer SSW

ier ist ähnlich wie bei der Speicherung von Handydaten gründlich abzuwägen zwischen der Freiheit des Einzelnen und den Interessen im Rahmen polizeilicher Ermittlungen