Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten J. • 11.01.2024
Was ist Ihre Stellungnahme zu den folgenden Themen?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 11.01.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Frage a): Die Vorwürfe sind zurückzuweisen. Nähere Infos können Sie meiner ausführlichen Stellungnahme im Video-Format entnehmen

Porträt Olaf Meister
Antwort 21.12.2023 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

mit dieser Entscheidung wollte die Landesregierung sicher ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Die Entscheidung ist auch, resultierend aus dem millionenfachen Mord in der Shoa begangen durch Deutsche, dem deutschen Staat und seinen Behörden, Ausdruck der daraus erwachsenen Verantwortung

Portrait von Stephen Gerhard Stehli
Antwort 19.12.2023 von Stephen Gerhard Stehli CDU

Eine Verkürzung der Referendariatszeit wurde in Sachsen-Anhalt bereits diskutiert und führte am Ende zu einer Verkürzung von 18 auf 16 Monate.

Portrait von Stephen Gerhard Stehli
Antwort 13.12.2023 von Stephen Gerhard Stehli CDU

Die jüngste PISA-Studie belegt einen messbaren Leistungsabfall an deutschen Schulen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Landtagsfraktion am 12.12.2023 eine Landtagsdebatte zur Bildungspolitik beantragt.

Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 22.11.2023 von Andreas Silbersack FDP

Daher sehen wir eine Abschaffung weiterhin als geboten an, ohne eine mögliche Abschaffung durch andere Maßnahmen im Gegenzug zu verschärfen.

Porträt von Karin Tschernich-Weiske
Antwort 08.11.2023 von Karin Tschernich-Weiske CDU

Ich stehe klar für ein Verbot, wenn es juristisch rechtssicher und dadurch auch durchsetzbar ist.