Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jörg Blöming MdL
Antwort von Jörg Blöming
CDU • 14.02.2023

Mit genauen Straßenangaben kümmere ich mich gerne

Portrait von Britta Oellers
Antwort von Britta Oellers
CDU • 15.02.2023

derzeit warten die Länder auf Klärung offener Fragestellungen durch die Bundesregierung im Zusammenhang der finanziellen Entlastungen von Nutzerinnen und Nutzern von Heizöl, Holzpellets oder Flüssiggas.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.02.2023

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Portrait von Lena Teschlade
Antwort von Lena Teschlade
SPD • 09.02.2023

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Portrait von Jule Wenzel
Antwort von Jule Wenzel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2023

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit