Antwort 17.10.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir mieten in diesem Fall also “nur” die Immobilie an. Es gibt kaum passende Immobilien und der Neubau bzw. die Sanierung passender Objekte nimmt einige Zeit in Anspruch.
Wir mieten in diesem Fall also “nur” die Immobilie an. Es gibt kaum passende Immobilien und der Neubau bzw. die Sanierung passender Objekte nimmt einige Zeit in Anspruch.
Um Ihre Frage beantwortet zu bekommen, ob die Einführung der Pauschalen Beihilfe gegen das Grundgesetz verstößt, empfehle ich Ihnen einen Fachjuristen anzufragen.
unsere parlamentarische Demokratie basiert darauf, Mehrheiten für Entscheidungen zu finden.
Zwischenzeitlich habe ich Rückmeldung von der Stadtverwaltung bekommen: Leider kann die Stadt nach eigener Auskunft noch keinen genauen Zeitpunkt für die Fertigstellung der Turnhalle nennen, da sich im Laufe der Arbeiten noch weitere notwendige Ausbesserungs- und Reparaturmaßnahmen ergeben haben.