Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Raphael Tigges
Antwort von Raphael Tigges
CDU
• 02.11.2023

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir keine (Rechts-)Auskünfte zu einzelnen Maßnahmen erteilen können. Ansprechpartner sind hier das Ministerium/die Kommune.

Portrait von Britta Oellers
Antwort von Britta Oellers
CDU
• 12.09.2023

Mit einem Verbot würden wir auch die in der Gesellschaft bestehenden Verwerfungen nicht überwinden können.

Antwort von Zacharias Schalley
AfD
• 02.11.2023

Schlecht gemachte Kampagnen von schlecht gemachten linken Blogs zeigen nur die Verzweiflung des Establishments angesichts steigender Umfragewerte für die AfD.

Portrait von Norika Creuzmann
Antwort von Norika Creuzmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.10.2023

Ein Parteiverbot ist zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken

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