Astrid Vogelheim
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BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Brigitte B. •

Was tun Sie gegen die Chatkontrolle?

Sehr geehrte Frau Vogelheim,
ich bin Bürgerin aus Aachen und fordere Sie auf, sich für ein klares NEIN zur Chatkontrolle einzusetzen.
Die Chatkontrolle bedroht Verschlüsselung, Privatsphäre und unsere Sicherheit. Ich erwarte, dass Sie sich öffentlich gegen Massenüberwachung positionieren.
Mit freundlichen Grüßen
B. B.

Astrid Vogelheim
Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Guten Tag Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet ist mir ein wichtiges Anliegen. Solche Schutzmaßnahmen müssen jedoch mit unseren Grundrechten vereinbar sein. Die von der EU diskutierte sogenannte Chatkontrolle sehe ich kritisch, weil sie das Fernmeldegeheimnis und die Vertraulichkeit privater Kommunikation erheblich beeinträchtigen kann.

Wir Abgeordneten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen uns daher dafür ein, den Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt zu verbessern, ohne anlasslos private Nachrichten aller Bürger*innen zu überwachen. Stattdessen brauchen wir mehr Prävention, auch im digitalen Raum geschulte und gestärkte Strafverfolgungsbehörden, bessere internationale Zusammenarbeit und ausreichend Ressourcen für die Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen.

Für mich gilt: Sicherheit und Freiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Der Schutz von Kindern und der Schutz der Privatsphäre müssen gemeinsam gewährleistet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Vogelheim MdL

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