Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD
Der Parteiausschluss von Matthias Helferich war eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD
Parteiordnungsmaßnahmen sind kein Willkürmittel, sondern Ergebnis oft langer und intensiver Schiedsgerichtsverfahren.
Antwort ausstehend von Bianca Winkelmann CDU
Antwort 17.06.2024 von Hartmut Ganzke SPD
Die Landesregierung hat den entsprechenden Gesetzentwurf zur Heraufsetzung der Altersgrenze auf 61 bzw. 62 Jahre dann im Frühjahr 2024 in den Landtag eingebracht. Derzeit wird er federführend im Innenausschuss beraten.
Antwort 14.05.2025 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsätzlich ist der Einsatz eines Avatars zur Überbrückung krankheitsbedingter Abwesenheiten in NRW möglich und wird bereits in mehreren Städten genutzt. Dabei handelt es sich jedoch nicht um ein landesweit einheitlich geregeltes Verfahren, sondern um ein ergänzendes Angebot, das Schulen in eigener Verantwortung und in Absprache mit Schulträgern und Datenschutzbeauftragten umsetzen können.