Frage von Michael K. • 21.04.2025

Antwort von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2025
Dezentrale Erzeuger von Solarenergie brauchen Bürokratieabbau, Planungssicherheit und rentable Geschäftsmodelle.
Dezentrale Erzeuger von Solarenergie brauchen Bürokratieabbau, Planungssicherheit und rentable Geschäftsmodelle.
Die Beantwortung des „Fragenkatalogs“ obliegt nicht dem Hessischen Landtag oder der Hessischen Landesregierung, sondern ist Angelegenheit des Bundes, also der Bundesregierung.
Was aktuell den neuen Koalitionsvertrag auf Bundesebene betrifft, sieht er die Bekämpfung von Kinderarmut weiterhin als wichtige Priorität. Eine tatsächliche Kürzung bei der Kindergrundsicherung ist nicht erkennbar – zumal es die Kindergrundsicherung als losgelöstes Leistungssystem in dieser Form nicht gibt.