Ich selbst fand das Konzept sehr viel versprechend und habe mich für weitgehende Maßnahmen eingesetzt in diesem Sinne, so zuletzt auch im Frühjahr noch dafür, in Hamburg die Maßnahmen im Sinne der sogenannten Hotspot-Regelung zu verlängern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.12.2022 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD
Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
Antwort 26.03.2021 von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
(...) Nicht erforderlich und ordnungspolitisch bedenklich erscheint uns Freien Demokraten allerdings die Errichtung eines staatseigenen Beratungsunternehmens (...)
Antwort 23.03.2021 von Dennis Thering CDU
(...) Es handle sich um einen aus dem Zusammenhang gerissenen Ausschnitt einer Pressekonferenz aus dem Jahr 2020. Die Aussagen seien nicht aktuell und würden keine geltenden Maßnahmen abbilden, so die Staatskanzlei in ihrer Erklärung. (...)
Antwort 21.03.2021 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) Das Dienstfahrradleasing (Jobbike) wird vorbereitet und sollte in Kürze kommen, zumindest für Beamte. Das Hamburgische Besoldungsgesetz wurde hierfür bereits entsprechend geändert (§ 3 Abs. 3 neue Fassung). (...)