Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 06.06.2024

Ja wir unterstützen und müssten eigentlich viel mehr noch Qualitätsjournalismus unterstützen. Wir brauchen die Meinungsvielfalt, aber qualitativ hochwertige.

Frage von Matthias J. • 31.05.2024
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 07.06.2024

die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

Portrait von Anja Hirschel
Antwort von Anja Hirschel
PIRATEN
• 05.06.2024

Ich wende mich entschieden dagegen und werde alles erdenkliche gegen solche Überwachungsfantasien tun.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 05.06.2024

Zusammen mit meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ fordere ich, dass die israelischen Geiseln so schnell wie möglich freigelassen werden und der Krieg im Gazastreifen beendet wird. Für beide Seiten sind als Maßstab die Genfer Konventionen und das Kriegsvölkerrecht zu beachten.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort von Manuela Ripa
ÖDP
• 05.06.2024

Derzeit erscheint mir und meiner Partei, der „ÖDP – die Naturschutzpartei“ die Zwei-Staaten-Lösung als beste Option. Auf jeden Fall muss verhindert werden, dass nach dem Krieg die Hamas wieder die Führung des Gaza-Streifens übernimmt.

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