Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jutta Paulus
Antwort 28.07.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Digitalzwang/Pflicht zum digitalen Euro wird offiziell abgelehnt, ist aber rechtlich nicht abschließend ausgeschlossen, solange es keine Verfassungs- oder EU-Gesetzesgarantien für Bargeld gibt.

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 27.08.2025 von Andreas Schwab CDU

Die vergangenen zwölf Monate haben zudem das Engagement der Kommission gezeigt, die Verordnung proaktiv durchzusetzen, etwa durch die Einleitung mehrerer Untersuchungen wegen Nichteinhaltung gegen Apple, Meta oder Google.

Portrait von Hildegard Bentele
Antwort ausstehend von Hildegard Bentele CDU
Portrait von Moritz Körner
Antwort ausstehend von Moritz Körner FDP
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Portrait von Daniel Caspary
Antwort 12.09.2025 von Daniel Caspary CDU

Wir sehen, dass China mit massiven Subventionen seine E-Auto-Industrie aufgebaut hat. Doch ein solches Modell wollen wir in Europa nicht kopieren. Stattdessen setzen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen, marktwirtschaftliche Anreize und Innovation.