Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026
Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.

Frage von Vinzenz S. • 13.01.2026
Wie stehen sie zum Kommissionsvorschlag zu Netzwerknutzungsgebühren für Dienste-Anbieter im Internet?
Portrait von Oliver Schenk
Antwort 29.01.2026 von Oliver Schenk CDU

Verpflichtende, einseitige Zahlungen von Dienste- oder Inhalteanbietern an Netzbetreiber sehe ich kritisch.

Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 12.01.2026 von Friedrich Pürner parteilos

Sie können meine Position zur Thematik auf meiner Webseite nachlesen.

Frage von Felix S. • 10.01.2026
Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Felix S. • 10.01.2026
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Finden Sie es richtig, dass die EU Menschen, die eine andere Meinung haben, als dies akut für viele politisch genehm ist, mit Sanktionen belegt werden? Wo bleibt die Meinungsfreiheit?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP