Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir stehen für eine Gesellschaft des Fortschritts ein, bei der niemand aufgrund seines Geldbeutels auf der Strecke bleibt. (...)

(...) In Bayern ist die Möglichkeit zur Einsicht in Daten und Akten durch das Bayerische Datenschutzgesetz geregelt. (...)

(...) Fortsetzung bestimmter freiwilliger Maßnahmen der Provider zur Erkennung von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet (...)

(...) gegen die Ausnahme von bestimmten Vorschriften der E-Privacy-Richtlinie gestimmt (...)