Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Damit gewährleisten wir ein reformiertes Wahlrecht mit einer Begrenzung der Anzahl an Abgeordneten ohne das bewährte System der personalisierten Verhältniswahl zu gefährden.

Unser und mein oberstes Ziel ist es, einen Mehrwert für den gesamten Stadtteil zu schaffen: Grünflächen erhalten, aber auch Wohnraum schaffen.

(...) Es ist eine Binsenweisheit, dass Drogen für Minderjährige besonders gefährlich sind. Auch das Gehirn wird schneller strukturell geschädigt, solange es sich noch in der Entwicklung befindet. Kinder und Jugendliche müssen befähigt werden, sich kritisch und kompetent in der Welt zu bewegen und ihren eigenen Platz darin mitzugestalten. (...)

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass „die Freiheitswahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger durch die Summe der staatlichen Überwachungsmaßnahmen „nicht total
erfasst und registriert werden“ darf. Wir fordern deshalb ein dauerhaftes, regelmäßiges und unabhängiges Monitoring der Gesetze im IT-Sicherheitsbereich.