(...) Es ist sehr wichtig, dass die Tätigkeit und Finanzierung der Abgeordneten transparent ist. Als Kandidat der "Internationalistische Liste/MLPD" habe ich natürlich auch die Kandidatengrundsätze unterschrieben. (...)
Sehr geehrter Herr Braun,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Ich halte es für unabdingbar die Kultur in unserer Gesellschaft zu fördern. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil und hilft der Gesellschaft sich zu identifizieren. (...)
(...) Gleichwohl hat sich durch den Abgasskandal auch gezeigt, dass die Messverfahren erhebliche Schwächen haben. Insbesondere der Neue Europäische Fahrzyklus (NEFZ) bildet das reale Fahrverhalten nicht angemessen ab. (...)
(...) es gibt eine Rechtslage, sowas wie Gesetz, Verordnung, Verwaltungsrecht, nachdem gehandelt werden muss; da braucht ein Vertreter des Parlaments regelmäßig nicht aktiv werden, schon gar nicht im Einzelfall. Meines Wissens bestimmt auch die Bundesregierung, ob bestimmte Länder trotz Ablehnung als "gefährlich" eingestuft werden, sodass die betreffenden Personen zu Recht nicht abgeschoben werden dürfen. (...)
