Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 11.09.2025

Nicht alles im Leben lässt sich auf die Schnelle klären; oft wäre es besser, Gründlichkeit würde vor Tempo gehen. Politik-Arroganz ist indes bestimmt nicht unser Anspruch.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 18.07.2025

Der Unterschied besteht vielleicht darin, dass Sie einmal nur ein bestimmtes Recht in Bezug auf eine Plattform und im anderen Fall etwas gegenständlich erwerben und in Besitz nehmen

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 23.07.2025

Schwarz-Rot haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich für faire Kreditkonditionen einzusetzen und ein Kreditprodukt mit einer festen Zinsbindung bereitzustellen

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort von Daniel Bettermann
SPD
• 02.09.2025

Als SPD-Fraktion haben wir die Frage nach aus der Affäre abzuleitenden Konsequenzen zuletzt kontrovers und vielstimmig diskutiert und beleuchtet. Klar ist natürlich, dass wir als Koalitionspartner mit der Unionsfraktion ein Interesse an konstruktiven Beziehungen und guter Zusammenarbeit haben. Uns ist um die Verantwortung für das erfolgreiche Gelingen der Regierungsarbeit bewusst. Ständige, noch dazu in die Öffentlichkeit getragene, Streitigkeiten, und das am eigenen Vorteil ausgerichtete gegenseitige Diskreditieren wie es bei der Ampel der Fall war, darf es nicht noch einmal geben. Und natürlich steht außer Frage, dass wir uns an die im Rahmen des Koalitionsvertrags gemachten Vereinbarungen halten.

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