Das Haber-Verfahren hat im Kulturbereich keine gesetzliche Grundlage und sein Einsatz befördert genau das, was wir bekämpfen müssen: schleichende Selbstzensur und die Einschüchterung der freien Kunst durch intransparente Geheimdienstabfragen.
die Erinnerungskultur oder genauer: den Umgang und die Auseinandersetzung unserer Gesellschaft mit unserer Vergangenheit, insbesondere in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts.
Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.
Die kulturelle Auseinandersetzung mit positiven Bezugspunkten, Ereignissen und Persönlichkeiten fördern die Identifikation mit dem Land, seiner Kultur und den Einsatz für die Gemeinschaft.
Die monatliche Abgeordnetenentschädigung ist hoch genug, auch ohne Übergangsgeld ohne Karenzzeit im freien Arbeitsmarkt wieder einzutreten. Daher spreche ich mich für die Zahlung von Übergangsgelder nur in Verbindung mit einer Karenzzeit für auszuscheidende Abgeordnete aus.
Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen