Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

konkrete Terminanfragen für mich in meiner Funktion als Minister werden direkt aus dem BMLEH bearbeitet, Sie werden also direkt Antwort erhalten.

In Deutschland entscheiden Länder, Kommunen und Anbieter (z. B. Verkehrsbetriebe, Museen) selbst über Ermäßigungen.

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Wir müssen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen verhindern und die notwendigen Voraussetzungen schaffen, um Inhalte schnellstmöglich zu entfernen.

Entscheidend ist nicht die Art der Behörde, sondern der Wille zur Aufklärung. Dies sicherlich auch vor dem Hintergrund der schwierigen juristischen Aufarbeitung. CDU und CSU werden weiter am Ball bleiben, wenn es um die Aufarbeitung geht. Dass der Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität hohe Bedeutung beigemessen werden muss, versteht sich.