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Stefan Seidler
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Frage von Kevin H. •

Wären Sie bereit, sich für eine spezialisierte staatliche Einheit einzusetzen, die konsequent pädokriminelle Inhalte löscht, um Kinder besser zu schützen und entsprechende Foren auszutrocknen?

Recherchen von STRG_F zeigen, dass konsequentes Löschen pädokrimineller Inhalte dazu beitragen kann, Foren auszutrocknen und Kinder besser zu schützen. Oft wird als Hindernis das Legalitätsprinzip genannt, weshalb Inhalte als "Beweismittel" online bleiben. Dabei könnte Löschung und Sicherung der Strafverfolgung zusammen gedacht werden.

Wie stehen Sie zu der Idee, eine staatliche Einheit einzurichten, die gezielt solche Inhalte löscht? Wären Sie bereit, einen entsprechenden Antrag einzubringen oder zu unterstützen?

Recherchen zum Thema:

STRG_F: "Pädokriminelle Foren: Warum löscht niemand die Aufnahmen?" (02.12.2021) – https://www.youtube.com/watch?v=iItLpwkQMUQ

STRG_F: "Pädokriminelle Foren im Darknet: Jetzt löschen wir richtig" (06.02.2025) – https://www.youtube.com/watch?v=Ndk0nfppc_k

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.,

 

der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt muss besser werden - insbesondere im Internet. Das Belassen solcher Inhalte im Netz – oft aus Gründen der Beweissicherung – bedeutet leider das Gegenteil von Opferschutz. Deshalb muss es gelingen, Beweissicherung und Löschung zusammenzudenken.

 

Unser Ziel muss klar sein: Sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen verhindern. Inhalte schnellstmöglich identifizieren, sichern und löschen. Täterinnen und Täter effizient verfolgen und vor Gericht bringen. Dazu braucht es die rechtliche Befugnis. Dass dies unter Beachtung rechtsstaatlicher Prinzipien und in enger Zusammenarbeit mit Polizei, Justiz und internationalen Partnern erfolgen muss, ist dabei selbstverständlich. Polizei und Justiz müssen in diesem Bereich deutlich gestärkt werden: durch mehr Personal, eine bessere technische Ausstattung, aber auch durch psychologische Betreuung für die Mitarbeitenden, die täglich mit diesen schwer belastenden Inhalten konfrontiert sind.

 

Es wäre mir ein wichtiges Anliegen einen solchen Antrag zu unterstützen. Als einzelner fraktionsloser Abgeordneter des SSW erlaubt es mir die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages allerdings nicht einen solchen Antrag selber einzubringen. 

 

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Seidler

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