Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander N. • 26.08.2026
Wieso wird eine Zuckersteuer eingeführt, die jegliche Lenkungswirkung verfehlt, weil sie Zuckerfreie Getränke auch erfasst?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD

Lars Klingbeil hat als zuständiger Bundesminister der Finanzen bereits klargestellt: Eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke wird es nicht geben.

Frage von Nils O. • 26.08.2026
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Warum werden die positiven Evaluierungen der genannten Mitgliedstaaten in diesem laufenden Verfahren nicht einbezogen, obwohl die Typgenehmigung unionsweit harmonisiert ist und Art. 39 gerade auf eine EU-weite Lösung abzielt?
Portrait von Christian Hirte
Antwort ausstehend von Christian Hirte CDU
Frage von Monika R. • 26.08.2026
Eine rudimentäre Versorgung und Aufrechterhaltung des kulturellen Betriebes muss gesichert werden. Hochkultur braucht Pflege. Wie ist Ihre Haltung?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Patrick S. • 25.08.2026
Hallo Herr Gysi, Sie sagten in einem Gespräch mit jung&navi, der Kapitalismus hätte gutes. Was wäre das gute das der Kapit. Hat aber nicht andere Modelle der Marktwirtschaft?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.09.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Der Kapitalismus kann eine ziemlich effiziente Wirtschaft, eine top Wissenschaft und Forschung und vor allen Dingen eine exzellente Kunst und Kultur hervorbringen.

Frage von Hansbernd S. • 25.08.2026
Wann wird entschieden, was mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen soll?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD