Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Die Betriebsrenten im öffentlichen Dienst beruhen auf einem Tarifvertrag, die von Ihnen genannte gesetzliche Vorgabe ist insoweit nur eine Mindest-Regelung. Es ist also an den Tarifvertragsparteien, eine höhere Anpassung von Betriebsrenten zu regeln. Ich möchte und kann mich in diese ureigene Aufgabe der Sozialpartner nicht einmischen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Gesetzgeber hat sich bewusst für eine einfach prüfbare und rechtssichere Einkommensschwelle entschieden, um Millionen aufwändiger Einzelfallprüfungen zu vermeiden und Angehörige unbürokratisch zu entlasten.

Frage von Helmut B. • 24.06.2025
Weiterbetrieb von Biogas Anlagen
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 29.07.2025 von Jakob Blankenburg SPD

Die Erneuerbaren sind die Zukunft. Für eine sichere Versorgung in Dunkelflauten braucht es eine Kraftwerksstrategie ohne fossile Dauerlösungen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 16.07.2025 von Beatrix von Storch AfD

Meiner bereits gegebenen Antwort möchte ich nichts hinzufügen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU