Wie blickt der Menschenrechtsausschuss auf die Unterdrückung der Drusischen Minderheit unter der neuen Syrischen Regierung?
Sehr geehrte Frau Heil,
mit großer Besorgnis verfolge ich die Berichte über Massaker durch HTS-Kräfte unter Führung von Abu Muhammad al-Jolani gegen die drusische Gemeinschaft in Syrien. Insbesondere dokumentieren seriöse Medien und Beobachtungsstellen Berichte über extralegale Hinrichtungen, schwere Zerstörungen und eine nahende humanitäre Krise:
https://www.syriahr.com/en/360974/
https://apnews.com/article/syria-minorities-druze-sweida-sdf-israel-paris-meeting-hassakeh-3213f3f520ea513e39313fd9f9e475b3
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/drusen-deutschland-suwaida-100.html
In diesem Zusammenhang interessiert mich besonders: Wie bewertet der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe diese Entwicklungen? Welche konkreten Schritte – etwa parlamentarische Initiativen, Stellungnahmen oder Impulse für internationale Untersuchungen – erwägt der Ausschuss derzeit?
Ich würde mich sehr über eine Einschätzung des Ausschusses freuen.
Mit freundlichen Grüßen,
Tilman Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich kann als Vorsitzende des Ausschusses für humanitäre Hilfe und Menschenrechte nicht für alle Fraktionen sprechen, kann Ihnen aber versichern, dass die Mitglieder im Ausschuss das Geschehen in Syrien genauestens mitverfolgen. Im Ausschuss finden regelmäßig Gespräche mit Vertretern des Auswärtigen Amtes, der Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen statt, die entweder selbst vor Ort aktiv sind oder enge Kontakte in das Land pflegen. Auch machen sich die Ausschussmitglieder auf Reisen ein eigenes Bild von der Lage vor Ort und kommen dort mit den politisch Verantwortlichen oder Betroffenen in Kontakt.
Parlamentarische Initiativen oder Anträge etc. kann der Ausschuss nicht initiieren, dass liegt bei den Fraktionen. Der Ausschuss befasst sich dann im Rahmen seiner Beratungen mit diesen Initiativen, die einen menschenrechtlichen Bezug aufweisen und gibt eine entsprechende Beschlussempfehlung ab.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Heil
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