Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Michael Hose
Antwort 26.06.2025 von Michael Hose CDU

Wir möchten Ihnen versichern, dass die Mittel des Sondervermögens ausschließlich für die im Grundgesetz festgelegten Zwecke – insbesondere für Infrastrukturmaßnahmen und die Förderung von Klimaneutralität – verwendet werden

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich habe immer betont, dass es mangels notwendiger Informationen vorerst keine abschließende völkerrechtliche Beurteilung geben kann