Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Denis S. • 28.06.2025
Wie ist diese Entwicklung sozial noch vermittelbar? Wozu dann solche Versprechen? Sehr geehrter Herr Saathoff,
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.07.2025 von Johann Saathoff SPD

Zunächst hätte ich mir auch gewünscht, dass die Mindestlohnkommission einen größeren Anstieg des Mindestlohns beschließt.

Frage von Karsten S. • 28.06.2025
Wer ist bei den Linken „WIR“? Wer schreibt den Linken für das Parlamentarische Kontrollgremium mit Ihrem Scheitern Kandidaten vor? A. Hahn konnte für die PDS bis 2012 dort vollumfänglich mitarbeiten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

wir diskutieren aktuell innerhalb der Fraktion, wen wir zur Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium aufstellen werden und haben derzeit noch keine finale Entscheidung getroffen.

Frage von Johanna K. • 27.06.2025
Wann werden die Regierung und die CDU die dringend notwendigen Ergänzungen zu dem Wohnungseigentumsgesetz vornehmen?
Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 05.07.2025 von Johannes Wiegelmann CDU

Ihren Hinweis werde ich in zukünftige Beratungen zum WEG berücksichtigen und selbstverständlich die praktischen Auswirkungen weiterhin verfolgen.

Frage von Tobias Y. • 27.06.2025
Nachfrage zur Honorarvereinbarung: Was hat es mit der Honorarvereinbarung, des „Heldens unserer Zeit“ auf sich?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Fragen, die bereits in der Presse öffentlich beantwortet wurden.

Frage von Jochen T. • 27.06.2025
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Wird es Kürzungen bei der Eingliederungshilfe geben? Ist Reform oder Hilfe mit Bürokratie geplant? Wie ist hier die politische Verantwortung für Inklusion und Teilhabe umgesetzt?Was sagt Jürgen Dusel?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD