Frage von Wolfgang B. • 14.04.2025

Antwort von Malte Kaufmann AfD • 16.04.2025
Deutschland braucht eine interessengeleitete Wirtschafts- und Außenpolitik, so wie die AfD sie fordert.
Deutschland braucht eine interessengeleitete Wirtschafts- und Außenpolitik, so wie die AfD sie fordert.
Der Schutz der Privatsphäre ist ein Grundrecht, das auch im digitalen Raum uneingeschränkt und im Interesse der Bürger*innen gelten muss.
ich empfinde den Koalitionsvertrag als sehr enttäuschend. Er enthält wenig mehr als oberflächliche Absichtsbekundungen ohne genaue Ausrichtung und konkreten Verpflichtungsrahmen.
Dennoch setzen wir uns als SPD weiterhin für eine schnellstmögliche Einführung des Tempolimits ein.