Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu: Es kann sehr belastend sein, wenn Menschen im Bürgergeldbezug in der öffentlichen Diskussion teilweise einseitig und kritisch dargestellt werden. Mir ist wichtig zu betonen: Jeder Mensch hat seinen Wert – unabhängig von seiner aktuellen Lebenssituation.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Aufwendungen für die betriebliche Nutzung eines Kraftfahrzeuges können im SGB II vom erzielten Einkommen abgesetzt werden.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 22.09.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine rechtsextremistische Parte ist eine Gefahr für die Demokratie in unserem Land. Es gilt weiter alles dagegen zu tun, politisch und auch juristisch.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Paula Piechotta
Antwort 03.09.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist eine unsere Demokratie zutiefst verachtende Partei.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 10.09.2025 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Demokratie braucht lösungsorientierte Politik. Parallel ist eine Prüfung eines AfD-Verbots durch das BVerfG wichtig. Ein breites Bündnis ist dafür unverzichtbar