Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin D. • 25.08.2025
Wie stehen Sie zur Wiedereinführung der Vermögensteuer, wenn Betriebsvermögen ausgeklammert würden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Von einer Vermögenssteuer halte ich offen gestanden nichts.

Frage von Werner B. • 25.08.2025
Wie erklärt sich, dass die Nachzahlung des Pflegekassenbeitrags für Rentner auf Grundlage der höheren Juli-Rente erfolgte und der so zu viel gezahlte Beitrag nicht erstattet werden soll?
Portrait von Alexander Throm
Antwort 28.08.2025 von Alexander Throm CDU

Der Hintergrund liegt darin, dass nach den Zeitpunkten, zu denen die Festlegung der Abzüge vorgenommen werden, andere Berechnungsgrundlagen als Grundlage dienten.

Frage von Luise Karin B. • 25.08.2025
Warum wird nicht endlich das Gesundheits-und das Rentensystem w I r k l I c h reformiert?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 03.09.2025 von Pascal Reddig CDU

Neben der Rente sind auch bei der Pflege- und Krankenkasse dringend strukturelle Reformen notwendig, welche in dieser Legislaturperiode in den im Koalitionsvertrag vereinbarten Kommissionen erarbeitet werden.

Frage von Ulrike H. • 25.08.2025
Sehr geehrter Herr Merz, ich habe Angst, dass SGB12 auch von den Sparmaßnahmen betroffen sein wird. Wird sich auch da etwas ändern, für die Menschen, welche krank sind? Freundliche Grüße Frau H.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU