Antwort 27.08.2025 von Johann Saathoff SPD
In der 21. Legislaturperiode bin ich dort nicht mehr tätig und kann deshalb Ihre Frage leider nicht beantworten.
In der 21. Legislaturperiode bin ich dort nicht mehr tätig und kann deshalb Ihre Frage leider nicht beantworten.
Staatliche IT muss souverän sein: Open Source fördern, BSI-Prüfung, Eigenentwicklungen – statt Abhängigkeit von US-Closed-Source.
Die AfD steht für ein möglichst großes Maß an Unabhängigkeit, was nur möglich ist, wenn möglichst umfangreich deutsche Technologien genutzt werden.
Unser Ziel ist, dass geltendes Recht konsequent durchgesetzt wird, Straftäter schnell dingfest gemacht werden und potenzielle Straftäter stärker präventiv abgeschreckt werden.
Ich konnte in meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär für wesentliche Verbesserungen rund um den Stuttgarter Bahnhof sorgen, die Stuttgart 21 endgültig zum Erfolg führen werden