Antwort 05.03.2026 von Beatrix von Storch AfD
Die AfD setzt sich dafür ein, dass Auszahlungen von Sozialleistungen im Ausland geprüft werden und Missbrauch konsequent bekämpft wird.
Die AfD setzt sich dafür ein, dass Auszahlungen von Sozialleistungen im Ausland geprüft werden und Missbrauch konsequent bekämpft wird.
Die Kollegin Harder-Kühnel hat die Postion der AfD zu Beginn des Jahres treffend zusammengefasst:
Das Ziel muss es sein, vermeidbare Risiken zu vermeiden. Drogen gehören dazu.
Es ist richtig, dass der Neubau von Kernkraftwerken mit hohen Investitionskosten verbunden ist.
Die wirksamste Antwort auf Steuerbetrug ist nicht zwingend die Einführung neuer Steuern, sondern eine effektive Rechtsdurchsetzung, internationale Kooperation und klare, rechtssichere Regelungen.