Antwort 14.01.2026 von Martin Plum CDU
Die kontinuierliche Überprüfung des Rechtsrahmens für den Einsatz und die Nutzung von KI ist Teil des KI-Aktionsplans des BMFTR und Gegenstand des „AI Acts“.
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Antwort 27.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich teile die Ansicht vieler Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, dass eine unregulierte und vor allem dem Profitprinzip unterworfene Entwicklung der Künstlichen Intelligenz ihren Schattenseiten Tür und Tor öffnet
Antwort 08.01.2026 von Hakan Demir SPD
Hier hat die SPD sich in der letzten Staatsangehörigkeitsreform dafür eingesetzt, dass die Ermessenseinbürgerung stärker für Menschen geöffnet wird, die unverschuldet ihren Lebensunterhalt nicht decken können.
Antwort 18.12.2025 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Besonders kritisch ist derzeit die Rolle der Bundesregierung.
Antwort 25.11.2025 von Daniel Rinkert SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.
Antwort 05.12.2025 von Oliver Kaczmarek SPD
Mir ist wichtig, dass KI in einer Weise zum Einsatz kommt, die dem Menschen und der Gesellschaft insgesamt zugutekommt.