Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 29.09.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU

Grundsätzlich bin ich kein Freund staatlicher Preisdeckel. Angesichts der aktuellen Belastungen für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind, sind entlastende Maßnahmen jedoch notwendig.

Foto von Wolfgang Wiehle
Antwort 20.09.2026 von Wolfgang Wiehle AfD

In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.

Alois Rainer MdB
Antwort 23.09.2026 von Alois Rainer CSU

Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 21.09.2026 von Axel Knoerig CDU

Deshalb halte ich es nicht für sachgerecht, die politische Antwort auf diese langfristige Entwicklung an die Existenz eines einzelnen Berechnungsmodells zu knüpfen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD