Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Haase
Antwort von Christian Haase
CDU
• 27.06.2025

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts der prekären Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten von Bürgergeld-Empfängern durch den Bundeshaushalt gefordert

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU
• 02.07.2025

Die CDU betrachtet die Gesundheitsversorgung finanziell benachteiligter Personen als staatliche Verantwortung und entwickelt daher derzeit einen tragfähigen Finanzierungsplan.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU
• 02.07.2025

GKV entlasten, Gerechtigkeit stärken: Bürgergeld-Beiträge müssen aus Steuern finanziert werden, nicht auf dem Rücken der arbeitenden Mitte!

Frage von Johannes B. • 25.06.2025
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 01.07.2025

Ein Ausbau Richtung Wesel ist derzeit nicht geplant.

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