Grundsätzlich bin ich kein Freund staatlicher Preisdeckel. Angesichts der aktuellen Belastungen für viele Bürger, die auf das Auto angewiesen sind, sind entlastende Maßnahmen jedoch notwendig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2026 von Klaus-Peter Willsch CDU
Antwort 20.09.2026 von Wolfgang Wiehle AfD
In politischen Diskussionen sind Missverständnisse an der Tagesordnung; das wird politische Akteure aber nicht immer daran hindern, markige Worte zu verwenden.
Antwort 23.09.2026 von Alois Rainer CSU
Damit ist für mich klar: Führt die fachliche Bewertung bei einem konkreten Wirkstoff zu dem Ergebnis, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine erneute Genehmigung nicht erfüllt sind, wird Deutschland sich entsprechend gegen die Erneuerung einsetzen.
Antwort 21.09.2026 von Axel Knoerig CDU
Deshalb halte ich es nicht für sachgerecht, die politische Antwort auf diese langfristige Entwicklung an die Existenz eines einzelnen Berechnungsmodells zu knüpfen.
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD