Warum beantworten Sie auf der Plattform abgeordnetenwatch.de keine Fragen mehr?
Sehr geehrte/r M.,
Abgeordnetenwatch ist nur einer von zahlreichen Kanälen, über die mich Anfragen und Nachrichten erreichen. Die Beantwortung aller Anfragen erfolgt aber nicht mit unbegrenzten Zeit- und Personalressourcen. Daher wägen mein Team und ich entsprechend ab, welche Anfragen wie und wann beantwortet werden können. Der persönliche Kontakt zu Bürger:innen aus meinem Wahlkreis steht dabei an oberster Stelle und natürlich die Anfragen, die mich aus meinem Wahlkreis erreichen.
Beste Grüße
Dirk Wiese
Weitere Fragen an Dirk Wiese
Aus meiner Sicht ist dieser Antwort nichts hinzuzufügen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, da wir die Instrumentalisierung von Menschenrechten ablehnen.
Mit einer rechtsextremen Funktionspartei gibt es keine Berührungspunkte.
Für alle Bundestagsabgeordnete gilt die Regelung des § 27 Abgeordnetengesetz.