Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Interne Konflikte sollten intern bleiben.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation Steuererhöhung das falsche Signal wären

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Richtig ist: Die bisherige Angemessenheitsprüfung nach § 87 Absatz 2c Satz 8 SGB V wurde gestrichen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Transparenz staatlichen Handelns ist wichtig. Gleichzeitig müssen wir darauf achten, dass der Staat handlungsfähig bleibt und zusätzliche Bürokratie vermieden wird.