Antwort 01.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Zur inneren Sicherheit in Deutschland habe ich ausführlich bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Stellung genommen.
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Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
In Frankreich ist das Autobahnnetz weitgehend privatisiert, aber durch den Staat klar reguliert.
Antwort 16.09.2025 von Volker Mayer-Lay CDU
Was Bundeswirtschaftsministerin Reiche angestoßen hat, ist vorerst eine Debatte, kein Beschluss.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 31.08.2025 von Thorsten Frei CDU
Verpflichtend ist lediglich die Beantwortung durch alle angeschriebenen Männer. Personen anderen Geschlechts können, müssen aber nicht antworten. Eine Verpflichtung zum Wehrdienst erwächst daraus derzeit jedoch zu keiner Zeit und für niemanden.
Antwort 03.09.2025 von Tanja Machalet SPD
Die Bewertung einzelner Werbeauftritte ist nicht die vordringliche Aufgabe des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse.