Antwort 11.07.2025 von Metin Hakverdi SPD
Die Laufzeitverlängerung war notwendig, um das Angebot der Post aufrechtzuerhalten
Die Laufzeitverlängerung war notwendig, um das Angebot der Post aufrechtzuerhalten
Eine Aufarbeitung und Aufklärung politischer Handlungen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist definitiv notwendig.
Wir kommentieren keine laufenden Verfahren.
Deutschland bekennt sich klar zum Völkerrecht, zum Völkerstrafrecht und wir unterstützen die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH).