Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 14.12.2021

Die Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung ist für Christian Lindner ein zentrales Thema

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2021

Es gilt die in unserer Verfassung verbürgte Religions- und Weltanschauungsfreiheit zu schützen. Ein Eingriff in dieses Grundrecht bedarf einer unmittelbaren verfassungsrechtlichen Legitimation.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 22.11.2021

Es ist sehr offensichtlich, dass die Studie keinerlei wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Sie dient einzig und allein der Diffamierung der Opposition und möglicher Weise dem Ziel in die Medien zu kommen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 29.03.2022

Die Befugnis des Verfassungsschutzes zum Einsatz von Überwachungssoftware wollen wir im Rahmen der Überwachungsgesamtrechnung überprüfen.

Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 26.11.2021

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat zudem das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit der Erstellung einer Patienteninformation „Endometriose“ beauftragt

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 24.11.2021

In Nord-Zypern und Katalonien geht es um die Unabhängigkeit von einem demokratischen Rechtsstaat mit geschützten Rechten für Minderheiten.

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