Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 30.01.2025

Es ist nicht erklärlich, warum wir im Unterschied zu den USA dies nicht regeln können.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2025

Ich unterstütze die Prüfung eines Parteiverbots, rufe aber die Justiz- und Innenminister:innen in Bund und Ländern zunächst auf, stichhaltige Beweise zu sammeln

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 24.01.2025

Wir als Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag beobachten eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale bei der AfD.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort von Dunja Kreiser
SPD
• 17.01.2025

Rückführungen müssen human erfolgen. Bei Straftätern setzen wir rasche und konsequente Abschiebungen, wenn eine freiwillige Ausreise verweigert wird.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 28.01.2025

Ein großer Schwerpunkt wird es sein, dass wir alle betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort mit in die weiteren Schritte nehmen, um gemeinsam die beste Lösung zu finden und einen wirklichen Mehrwert vor Ort zu schaffen.

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