Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert Z. • 18.10.2021
Warum sind die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung vom Einkommen abhängig, obwohl die Leistungen für alle GLEICH sind?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.10.2021 von Rolf Mützenich SPD

Wir als SPD würden gerne die Bürger*innenversicherung einführen, in die alle, nicht nur Beamt*innen und Selbständige, sondern auch Abgeordnete, einzahlen.

Frage von Karl-Otto B. • 18.10.2021
Wie will die Regierung für einen Frieden in Äthiopien sorgen? Was hat diese bis jetzt unternommen, um das Leiden der Bevölkerung in Äthiopien zu lindern?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 08.11.2021 von Aydan Özoğuz SPD

Die humanitäre Lage in Äthiopien, insbesondere in der Region Tigray, ist weiterhin von großer Not der Bevölkerung und Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht gezeichnet.

Frage von Annette S. • 18.10.2021
Die Chinesen halten weiter im Inland an den Kohlekraftwerken fest und Frankreich plant neue Kernkraftwerke. Welche Sanktionen würden Sie gegenüber den Ländern befürworten, um das zu verhindern?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit jeher haben wir Grünen uns für den Atomausstieg eingesetzt. Im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP haben wir uns ebenfalls für einen früheren Kohleausstieg in Deutschland – idealerweise bis 2030 – stark gemacht.

Frage von Klaus-Peter S. • 18.10.2021
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Hartz-IV Erhöhung. Einerseits sind drei Euro mehr ein Witz. Aber schon mal darüber nachgedacht, dass Millionen Rentner und Geringverdiener weniger haben,wenn sie ihre Miete selbst zahlen müssen?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Marianne S. • 18.10.2021
Wie stehen Sie zur geplanten Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr?
Portrait von Filiz Polat
Antwort 17.11.2021 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich persönlich bin gegen die Anwendung von bewaffneten Drohnen und spreche mich dafür aus, dass sie von Deutschland weder entwickelt noch exportiert oder eingesetzt werden.