Filiz Polat
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Bündnis 90/Die Grünen
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Wie stehen Sie zur geplanten Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr?

Frage von Marianne S. am
Thema
Filiz Polat
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Wochen 1 Tag

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich persönlich bin gegen die Anwendung von bewaffneten Drohnen und spreche mich dafür aus, dass sie von Deutschland weder entwickelt noch exportiert oder eingesetzt werden. Hier finden Sie auch einen Grünen Antrag, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, von der Beschaffung und dem Einsatz bewaffneter Drohnen abzusehen: https://dserver.bundestag.de/btd/19/252/1925293.pdf.

Auf dem Bundesparteitag der Grünen wurde allerdings beschlossen, dass der Einsatz von Drohnen in gewissen Situationen dem Schutz der Soldat*innen dienen könne. Deshalb soll vor der Anschaffung festgelegt werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen. Auch technische Herausforderungen wie mögliche Sicherheitsrisiken durch Hackability müssen in der Gesamtabwägung eine wichtige Rolle spielen. Insgesamt sieht die Partei den Einsatz bewaffneter Drohnen nach wie vor sehr kritisch, vor allem den Einsatz im Anti-Terror-Kampf. Bewaffnete Drohnen wurden und werden von unseren Bündnispartnern häufig für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Die ist für uns Grüne undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.

Herzliche Grüße

Filiz Polat

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