Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 15.11.2024
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.11.2024 Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.
Frage von Jessica W. • 15.11.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 15.11.2024 CDU und CSU stehen zur permanenten Fortentwicklung der Tierschutzstandards
Frage von Abbie N. • 15.11.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 27.01.2025 Wir setzen auf Innovationen, Technologieoffenheit und marktwirtschaftliche Anreize, ohne die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger unnötig einzuschränken.
Frage von Gotthilf K. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW Frage von Norbert R. • 15.11.2024
Antwort von Franziska Hoppermann CDU • 02.12.2024 Mit einem starken Wahlergebnis werden wir in die Lage versetzt, selbstbewusst zwischen mehreren Koalitionspartnern wählen zu können.
Frage von Norbert R. • 15.11.2024
Antwort von Christoph de Vries CDU • 02.12.2024 Damit dieser Krieg vorbeigeht, müssen wir die Ukraine bei ihrer Verteidigung auch weiterhin unterstützen. Frieden wird es nur durch Stärke und Abschreckung geben; Schwäche hingegen wird Russland zu weiteren militärischen Aktivitäten einladen.