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Das Sanktionsmoratorium, das wir mit unseren Ampel-Partnern vereinbart haben, ist ein guter und erster Schritt in Richtung faires Bürgergeld.

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Olaf Scholz hat in seinen Regierungserklärungen und auch in seinen öffentlichen Auftritten immer klare Worte gefunden. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs durch Putin auf die Ukraine handelt die SPD-geführte Bundesregierung.

In deutschen Werften werden solche Schiffe gar nicht gebaut.

Auch hier werden wir das Gefühl nicht los, dass Definitionen eher willkürlich sind und es keine offizielle Definition gibt.