Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Emilia Fester
Antwort 25.01.2023 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Frage, ich verstehe mich sehr gut mit Frau Lang.

Frage von T. H. • 21.07.2022
Warum gibt die EU nach ?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 26.07.2022 von Timo Schisanowski SPD

Zu dem Transport von zivilen Gütern per Bahn hält die EU-Kommission in ihrer sogenannten Guidance - nach übereinstimmenden Medien-Informationen - fest, dass diese nur in den bislang üblichen Mengen befördert werden dürfen. Dazu soll es auch weiterhin zielgerichtete und effektive Kontrollen geben.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 25.07.2022 von Benjamin Strasser FDP

der Gesetzgeber hat Kläger nicht benachteiligt, sondern ihnen die Möglichkeit der Beschlussanfechtungsklage erleichtert. 

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD