Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 01.08.2022 von Inge Gräßle CDU

er Westen sollte sich in diesem Konflikt an dieselben Grundsätze halten, die es auch vom Kriegstreiber Russland erwartet:
Keine Einmischung in die internen Angelegenheiten eines souveränen Staates.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Recht des Wohneigentums wurde 2020 umfassend reformiert. Dabei wurde auch die Rechtsstellung der Eigentümergemeinschaft gestärkt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 28.07.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

meines Wissens befinden sich Maßnahmen, Plastikmüll aus den Meeren herauszugfischen, im Stadium einzelner Aktionen und der Forschung. Aus meiner Sicht muss ohnehin die Vermeidung des Kunststoffeintrags in die Umwelt im Vordergrund stehen.

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 09.09.2022 von Sarah Ryglewski SPD

Bei einem positiven Schnelltest haben Sie außerdem ein Anrecht auf einen kostenfreien PCR-Test, was auch bei Vorlage eines positiven Selbsttest gilt.

Frage von Erhard J. • 28.07.2022
Ja oder nein?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.08.2022 von Gregor Gysi Die Linke

die Staatsanwaltschaft ist kein unabhängiges Gericht. Sie muss staatlich unterstellt sein. Die Frage ist nur, wo und wie die Unterstellung angeordnet wird.