Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Veronika R. • 02.12.2024
Sehr geehrte Frau Wagner, unterstützt Ihre Fraktion die Petition für ein AfD-Verbot?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 23.12.2024 von Carolin Wagner SPD

Die AfD gehört aus meiner Sicht verboten.

Frage von Annett P. • 02.12.2024
Reich = wenig Steuern?!
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 20.12.2024 von Bärbel Bas SPD

Gerade nach den zuletzt massiven Preissteigerungen wollen wir Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Unser Vorschlag: Eine Senkung der Einkommensteuer, durch die 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und der Steuerzahler mehr Geld in der Tasche haben, während die allerhöchsten Einkommen stärker besteuert werden.

Frage von Jochen A. • 02.12.2024
Welches Fazit ziehen Sie aus der ECaLe-Studie auch in Bezug auf Alkohol?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 11.02.2025 von Christoph Ploß CDU

Gerne verweise ich hier auf die Antwort von Michael Preusch, CDU-Politiker und Oberarzt an der Universität Heidelberg :

Frage von Alfred T. • 02.12.2024
Ehegattensplitting: ich hätte gerne gewußt, wie es mit dem geplanten Ehegattensplitting St.Kl. 3 / 5 , dass ja das Ende ab 2030 finden soll nach FDP chef Christian Lindners Vorstellungen weitergehen soll?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2024 von Thorsten Frei CDU

zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen, dass die Frage der Steuerklassen nichts zu tun hat mit dem Ehegattensplitting. Das sind zwei unterschiedliche Sachverhalte.

Frage von Linda B. • 02.12.2024
Sehr geehrte Frau Breher, haben sie als CDU-Abgeordnete den Willen, Frauen zu helfen und zu schützen und vor der Wahl gemeinsam mit der Regierung für das Gewalthilfegesetz zu stimmen?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 27.01.2025 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Um Ihnen eine ausführliche Antwort zu geben, lade ich Sie ein, mir direkt per E-Mail zu schreiben: silvia.breher@bundestag.de.

Frage von Linda B. • 02.12.2024
Sehr geehrte Frau Schimke, haben sie als CDU-Abgeordnete den Willen, Frauen zu helfen und zu schützen und vor der Wahl für das Gewalthilfegesetz der Regierung zu stimmen?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 06.02.2025 von Jana Schimke CDU

Das kürzlich verabschiedete Gewalthilfegesetz ist zu begrüßen. Deutschland weist derzeit gravierende Lücken im Schutz- und Unterstützungssystem für Gewaltopfer auf.