Frage von Martina B. • 20.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 24.11.2022
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt bis zum 31. Dezember 2022
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von CLAUS A. • 20.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.03.2023
Gerade im Winter hat die Aufrechterhaltung der Energieversorgung in der Ukraine hohe Priorität. Um diese zu sichern, liefert das Technische Hilfswerk (THW) – die ehrenamtlich getragene Einsatzorganisation des Bundes – insgesamt 470 fabrikneue Stromgeneratoren in einem Gesamtwert von rund 19,5 Millionen Euro in die Ukraine. 150 Generatoren wurden im Dezember 2022 bereits ausgeliefert.
Frage von Ingrid G. • 20.11.2022
Antwort von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2022
Daher haben wir uns im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit Erfolg für eine gesetzliche Änderung der bestehenden Regelungen des Familiennachzugs eingesetzt.
Frage von Rolf M. • 20.11.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 09.12.2022
wenn alle europäischen Staaten, die den Leopard 2 nutzen, gemeinsam die Ukraine beliefern würden, wäre das ein wichtiges europäisches Zeichen.
Frage von Christian S. • 20.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 12.07.2023
Der Vorschlag, zusätzlich zu den regulären Beiträgen aufgrund einer Beschäftigung freiwillige Zusatzbeiträge an die gesetzliche Rentenversicherung leisten zu können, wurde schon mehrfach vorgebracht und geprüft, jedoch aus den folgenden grundsätzlichen Überlegungen nicht umgesetzt:
Frage von Barbara D. • 20.11.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN