Frage von Heike R. • 10.01.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 17.01.2023
Um die gesetzliche Rentenversicherung zu sichern, wird derzeit an einem zweiten Reformpaket gearbeitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Jürgen H. • 10.01.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 11.01.2023
Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird aktuell noch ausgearbeitet.
Frage von Peter B. • 10.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Boris v. • 10.01.2023
Antwort von Kathrin Henneberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.11.2023
Die Bevölkerung zu repräsentieren, richtige Entscheidungen zu treffen, bedarf keines Studiums. Andersherum hätten wir ein massives demokratisches Problem.
Frage von Dieter C. • 10.01.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 16.01.2023
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeitet mit dem Bundesministerium der Finanzen gerade an einem zweiten Reformpaket.
Frage von Olimbi B. • 10.01.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2023
der Gesetzesentwurf zur Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts liegt federführend im Bundesinnenministerium. Dieser wurde vergangene Woche den anderen Ressorts der Bundesregierung zugeleitet. Nach Zustimmung des Bundestages, rechnen wir mit einer Umsetzung des Gesetzes im 2. Quartal 2023.