Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort von Kassem Taher Saleh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.02.2023

Sie haben völlig Recht: die Erbschaftssteuer ist aktuell sehr schlecht ausgestaltet und führt aufgrund der diversen Ausnahmeregelungen und Schenkungsmöglichkeiten zu einem effektiven Steuersatz von nur 2 Prozent.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 03.05.2023

der Einsatz aller Helferinnen und Helfer nach der Flutkatastrophe im Ahrtal war äußerst bemerkenswert.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 08.02.2023

Wie Sie sicher gesehen haben, soll mit dem Referentenentwurf der Familienzuschlag angehoben werden.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2023

Unstrittig ist, dass geistige Leistungsfähigkeit und somit auch das Fahrvermögen unter einem Kater stark beeinträchtigt sind, wie im betrunkenen Zustand.

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 15.02.2023

Wer alkoholisiert fährt, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Ich begrüße daher, dass wir in der Gesetzgebung Promillegrenzen und Sanktionsmöglichkeiten haben.

Portrait von Susanne Menge
Antwort von Susanne Menge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2023

Fehlende Möglichkeit der objektiven Erfassung des Sachverhaltes

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