Frage von Andreas K. • 05.02.2023

Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.05.2023
Es muss um das Vereinen der gesetzten Klimaziele mit guter Standortpolitik gehen.
Es muss um das Vereinen der gesetzten Klimaziele mit guter Standortpolitik gehen.
Die Abwehr möglicher antidemokratischer Bestrebungen fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundestagsabgeordneter.
Ihre Frage ist offensichtlich nicht ernst gemeint, wir unterstellen Ihnen zumindest, dass Sie keine Menschen schlachten wollen.
Da es viele Ausnahmen für den Sprachnachweis gibt, möchte ich Sie auf die Infobroschüre dazu hinweisen, in der diese ausführlich aufgeführt sind.
Am 16. November 2022 ist das Gesetz über digitale Dienste in Kraft getreten.