Frage von Sven K. • 06.03.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Bei dieser Meldestelle handelt es sich nicht um eine Stelle zur Verfolgung von Straftaten. Die Strafbarkeit der Meldungen ist gerade nicht vorausgesetzt
Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 10.03.2023
Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.
Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Maike H. • 06.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.
Frage von Ruud S. • 06.03.2023
Antwort von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2023
Das Gebäudeenergiegesetz ist erheblich besser als sein Ruf. Vorhandene Heizungen kann man bis 2045 reparieren lassen, natürlich kennt das Gesetz umfassende Härtefälle: