Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 23.06.2023

Bei allen inhaltlichen Differenzen muss auch in der Hitze der Debatte ein solidarischer Umgang miteinander gepflegt werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode vieles vorgenommen, um Verbesserungen im Mietrecht zu erzielen. Besonders der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein zentrales Anliegen. Dazu gehört auch die von Ihnen beschriebene Kaltmietenbremse.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 06.06.2023

Die von Ihnen angesprochene Reise nach Niger und Mali habe ich in meiner Funktion als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung unternommen

Portrait von Tilman Kuban
Antwort von Tilman Kuban
CDU
• 07.06.2023

Meiner Antwort vom 30. Mai 2023 habe ich nichts hinzuzufügen.

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 08.06.2023

Eine negative Beeinflussung der finanziellen Förderung von Frauenhäusern durch ein „Selbstbestimmungsgesetz“ ist in der Tat leider nicht auszuschließen.

Katrin Uhlig
Antwort von Katrin Uhlig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2023

Zu dem Fall von Julian Assange hat sich Annalena Baerbock im Juni des vergangenen Jahres geäußert, worauf der Stellv. Regierungssprecher Wolfgang Büchner bei der Regierungspressekonferenz im Mai verwiesen hat.

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